Exkursion des Instituts für Europäisches Recht zum EuGH

Im Rahmen der traditionellen Sommer-Exkursion am 06. Juli 2023 des LL.M.-Studiengangs „Deutsches Recht und Europäische Rechtsvergleichung“ unternahmen die Studierenden des Masterstudiengangs sowie Erasmus-Studenten der Fakultät eine Exkursion zum Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi und einigen Mitarbeitern ihres Lehrstuhls (Tilman Sutor, Florian Friedrichs, Marvin Hell und Gerrit Hüls). In Luxemburg angekommen, erwartete sie ein anspruchsvolles Programm.

Masterstudierende und Prof. Dr. Dr. h.c. Tiziana Chiusi (mittig)

Ein Höhepunkt der Exkursion war das Beiwohnen an der mündlichen Verhandlung im „Grande Salle“ des EuGH zur Rechtsache C-387/22 Nord Vest Pro Sani Pro. In diesem Verfahren ging es um die Frage, ob die Bestimmungen des Unionsrechts einer nationalen (hier: rumänischen) Regelung entgegenstehen, die es dem Mitgliedstaat erlaubt, nationale Unternehmen, die im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats tätig sind, steuerlich anders zu behandeln als nationale Unternehmen, die in anderen Mitgliedstaaten der Union tätig sind. Die Klägerin, eine rumänische Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SRL), die hauptsächlich in Österreich und Deutschland tätig ist, profitiert dadurch nicht von den Steuerbefreiungen, die anderen rumänischen Unternehmen im Baugewerbe gewährt werden.

v.li.: Marvin Hell, Gerrit Hüls, Prof. Dr. Dr. h.c. Tiziana Chiusi, Tilman Sutor, Florian Friedrichs

Nach der Verhandlung hatten Prof. Dr. Dr. h.c. Chiusi, ihre Mitarbeiter und die Studierenden die Gelegenheit, sich im „Salle Visiteurs“ mit Prof. Dr. Dres. h.c. Juliane Kokott, Generalanwältin am EuGH, zu einem Gespräch zu treffen und Fragen rund um die Tätigkeit bei der Generalanwaltschaft zu stellen. Anschließend lud Frau GA Kokott alle zu einem Mittagessen am Gerichtshof ein, bei dem die Möglichkeit bestand, mit ihr Fragen zum europäischen Recht zu diskutieren.

Die Rückfahrt nach Saarbrücken bot die Gelegenheit, den ausländischen Studierenden, die teilweise aus Ländern außerhalb Europas wie Kolumbien, Chile, China, Armenien und Syrien stammen, die Kulturlandschaft Mosel-Saar näher zu bringen.